Schulstraßen: Neue Chancen für sichere Schulwege und die Mobilitätswende vor Ort

Beitrags-Autor:Redakteur
Beitrag veröffentlicht:Juni 26, 2025
Beitrags-Kategorie:Aktuelles

Schulstraßen jetzt! Rechtssichere Lösungen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr durch ein neues Rechtsgutachten und den aktualisierten Leitfaden für Kommunen

Schulstraßen können mehr! Sie bieten nicht nur eine Entlastung vor dem Schultor, sondern sind auch ein zentraler Baustein für sichere Schulwege und die Mobilitätswende. Diese Veränderungen beginnen bei den Jüngsten und können weit mehr erreichen als reine Verkehrssicherheit. Mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) wurden rechtliche Hürden abgebaut, was neue Gestaltungsmöglichkeiten für Kommunen schafft. Ein kürzlich veröffentlichtes Rechtsgutachten und ein praxisorientierter Leitfaden geben Kommunen wertvolle Hinweise, wie sie Schulstraßen rechtssicher und dauerhaft umsetzen können.

In einem Online-Fachgespräch mit rund 300 Teilnehmern aus Verwaltungen, Ministerien, Straßenverkehrsbehörden, Politik, Planungsbüros, Organisationen und der Zivilgesellschaft betonte Steffen Brückner, Sprecher des Kidical Mass Aktionsbündnisses:

„Schulstraßen sind mehr als nur sichere Schulwege – sie sind ein Schritt hin zu einer Verkehrsberuhigung und lebenswerteren Orten für alle Generationen.“

Schulstraßen rechtssicher umsetzen – Kommunen haben jetzt alle Werkzeuge in der Hand

Das Kidical Mass Aktionsbündnis hat gemeinsam mit re|Rechtsanwälte und bundesweiten Partnern eine aktualisierte Version des Rechtsgutachtens und einen Leitfaden zur Umsetzung von Schulstraßen veröffentlicht. Beide Dokumente berücksichtigen die neue Rechtslage und benennen die Handlungsspielräume für Kommunen. Eines wird klar: Es gibt keine rechtlichen Hürden mehr. Es braucht lediglich den politischen Willen und entschlossenes Handeln von Verwaltungen.

Vom Pilotprojekt zur Struktur: Städte können jetzt handeln

Erfolgreiche Beispiele aus Städten wie Köln, Berlin, Hennef und Leipzig zeigen, dass Schulstraßen funktionieren. Auch auf Landesebene gibt es Fortschritte: Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Schleswig-Holstein haben bereits Handlungsempfehlungen oder Erlassvorschriften verabschiedet.

Das Aktionsbündnis fordert deshalb:

Eine Stadtplanung, die Schulmobilität konsequent berücksichtigt.
Schulstraßen als Ausgangspunkt für ein flächendeckendes und sicheres Schulwegenetz.
Tempo 30 auf allen Schulwegen – auch auf Landes- und Hauptstraßen.
Verbindliche Zielvorgaben für Bund, Länder und Kommunen.

Mobilität aus der Kinderperspektive denken – für alle Generationen

„Schulstraßen zeigen, wie sichere Mobilität vor Ort konkret, sichtbar und wirksam umgesetzt werden kann. Wer Straßen für Kinder sicher macht, verbessert die Sicherheit für alle“, sagt Simone Kraus, Sprecherin des Kidical Mass Aktionsbündnisses. Das Bündnis fordert einen Paradigmenwechsel in der Verkehrsplanung: weg vom autozentrierten Verkehr hin zu einer kindgerechten Mobilitätsplanung. Denn: Was den Kindern zugutekommt, kommt auch den Eltern, Senior:innen, dem Klima und der Zukunft unserer Städte zugute.